Aktuelles über die Fauststadt Staufen und ihr Thema Risse und ihre Folgen?
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Eine Million für Akutmaßnahmen
RISSE-KRISE in Staufen: Schlichtungsstelle soll bald erste Schäden regulieren - zweiter Brunnen wird gebohrt in Staufen hat sich die Zahl der beschädigten Häuser seit einem Monat nicht mehr erhöht. Doch die Hebungen gehen weitet, Ende des Monats soll der Gemeinderat den Weg freimachen zur Einrichtung einer Schlichtungsstelle zur Regulierung der Schäden.
HANS CHRISTOF WAGNER
Eine Million Euro hat das Land fürs erste dafür vorgesehen Alle Seiten hoffen noch darauf dass das große Geld vorerst gar nicht fließen muss. Dass die Hebungen rechtzeitig genug aufhören und sie nicht so lange anhalten dass es zu wirklich großen Maßnahmen kommen muss wie zum Beispiel dem Bau eines Stahlbetonfundaments für das historische Rathaus oder der Trennung von Rathaus und Rathaus-Café. Die eine Million ist nur für Akutmaßnahmen vorgesehen, die bislang noch weitgehend mit städtischen Geldern bezahlt werden. Die Schlichtungsordnung, die der Gemeinderat in seiner Sitzung am 28. Juli auf der Tagesordnung hat, sieht die endgültige Sanierung der 267 beschädigten Gebäude erst nach Abklingen der Hebungen vor. Wann das sein wird, vermag im Moment niemand vorauszusagen.
Welche Schäden reguliert werden und welche als nicht gravierend genug betrachtet werden, ist Sache der von der Stadt und der Interessengemeinschaft der Rissgeschädigten eingesetzten Schlichter — einem Juristen und einem Bauingenieur. Sie entscheiden was Priorität hat und was noch warten kann Die personelle Besetzung der Schlichtungsstelle steht Namen wurden aber bei der Pressekonferenz der Stadt am Donnerstag noch keine genannt.
Das Land ist bei der Schlichtung formell nicht mit im Boot, aus Furcht davor, damit eine rechtliche Verpflichtung einzugehen. Stuttgart sieht sein finanzielles Engagement als freiwillige Maßnahme. Die Stadt will es nicht darauf ankommen lassen, eine juristische Schuld des Landes vor Gericht feststellen zu lassen. Bürgermeister Michael Benitz ist das zu riskant. Wird ein Prozess angestrengt und verloren, könnte Staufen schlussendlich ganz alleine dastehen. Das Land erwartet von der Stadt auch, der Schlichtungsstelle kommunales Geld zur Verfügung zu stellen. Benitz verwies einmal mehr auf die angespannte Haushaltslage Staufens. Wir sind mit 3,3 Millionen Euro in Kassenkrediten", sagte er. „Und jetzt sollen wir für etwas bluten, an dem wir keine Schuld tragen." Staufens Bürgermeister gab sich skeptisch, ob aus dem Verhalten des Regierungspräsidiums Freiburg bei der Genehmigung der Erdwärmebohrungen 2007 der
Anspruch auf Amtshaftung abgeleitet werden kann. Auch gebe es keinen Automatismus bei der finanziellen Ausstattung der Schlichtungsstelle. Ist die eine Million Euro ausgegeben, gibt es nicht automatisch neues Geld. Das Land muss dann erst wieder darum gebeten werden.
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Justitia am Amtsgericht der Stadt Staufen. Hoffen wir für alle Beteiligten, dass die verehrte Dame nicht übermäßig viel zu tun bekommt.
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Der zweite Brunnen zum Abpumpen von Grundwasser wird ab Oktober gebohrt und soll noch vor Einsetzen der Frostperiode fertig gestellt sein. Im Unterschied zu der 2oo8/9 erfolgten Erkundungsbohrung werden an der Bohrstelle in der Kirchstraße nur wenige wissenschaftliche Begleitmaßnahmen stattfinden. Der Brunnen wird wie die Erkundungsbohrung auch mit Stahlrohren abgesichert sein. Dass es in der Tiefe zu vertikalen Abweichungen kommt, wie sie bei den sieben Erdwärmelöchern festgestellt wurden, schloss Benitz aufgrund dieser Absicherung aus. Benitz betonte indes auch, dass dieser Brunnen, über den Grundwasser abgepumpt wird, um es so am Einsickern in die Quellschicht zu hindern, die letzte mögliche technische Maßnahme gegen die Risse sei. Sollte sie keinen Erfolg haben, bleibe nur noch die Möglichkeit, die Häuser selbst so zu befestigen, dass ihnen die Hebungen weniger oder gar nichts mehr anhaben.
Inzwischen steht ein weiteres Mitglied des Kuratoriums der Stiftung zur Rettung der historischen Altstadt fest: Christian Nienhaus, Geschäftsführer der WAZ-Mediengruppe in Essen und früherer Geschäftsführer des Badischen Verlags.
Das Land Baden-Württemberg — Finanzminister Willi Stächele bei einem Vor-Ort-Termin- will Staufen helfen und sieht seine Unterstützung aber eher als freiwilliges Engagement.
HANS CHRISTOF WAGNER, Der Sonntag, 24. Jan. 2010
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Ich bedanke mich sehr bei den Herren Volker Murzin von der WZO Verlags-GmbH [Reblandkurier und Wochenblatt] und Herrn René Zipperlen von Der Sonntag Verlags GmbH, die es mir erlaubten, seit Beginn 2008 kompetente Zeitungsbeiträge zur Stadt Staufen und insbesondere zum Thema Risse auf diesen Seiten zu veröffentlichen.
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